Kritik der AfD am Thüringen-Monitor trägt erste Früchte!

71 Prozent von Tausend befragten Thüringern finden, dass „in unserer Demokratie die Anliegen der Menschen nicht mehr wirksam vertreten werden“. Nach Einschätzung knapp der Hälfte der Befragten kann man „seine Meinung nicht mehr frei äußern“, da „sonst Nachteile zu befürchten seien“. Dass die deutschen Medien „einseitig berichten und von der Politik gelenkt werden“, sagen 72 Prozent. …

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Hausbesetzung in Jena

Hausbesetzer haben am 17.10.2016 die Nr. 10 der Carl-Zeiß-Straße besetzt. Zuvor wurden in der näheren Umgebung eine Häuserfassade und ein Teil der Straße mit Parolen („Stadt für alle“) der Hausbesetzer beschmiert. Die Jenaer Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal erklärt dazu: „Statt sich gegebenenfalls auf Verhandlungen mit den linksradikalen Vagabunden einzulassen, sollten die Ernst-Abbe-Stiftung als Eigentümer, die Stadt …

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Linksextreme Gewaltorgie: Ohrenbetäubendes Schweigen der Jenaer Stadtoberen

Am Rande der Feierlichkeiten zur Gründung der Allgemeinen Deutschen Burschenschaft in Jena zwischen dem 30.09. und 03.10.2016 kam es zu mehreren teils schweren körperlichen Übergriffen gegen Burschenschafter und zu Sachbeschädigungen. Unter anderem wurde ein schwerbehindertes Verbandsmitglied zusammengeschlagen und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt hierzu: „Nachdem die regionalen Medien erst …

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Schüler- und Auszubildendenkarte endlich einführen!

„Seit Januar 2015 wird über die Einführung eines sogenannten Azubitickets debattiert, das allen Schülern und Auszubildenden ermöglichen soll, den öffentlichen Personennahverkehr deutlich kostengünstiger zu nutzen, als das jetzt der Fall ist – passiert ist aber seither schlicht gar nichts. Für uns ist diese Situation untragbar. Noch immer werden Auszubildende, die für ihre Fahrtkosten teilweise über …

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Brandner: Hochwasserschutz ist wichtige Aufgabe aller.

An mehreren Stellen der Stadt wird derzeit intensiv am Hochwasserschutz und an der Beseitigung der Folgen der 2013er Flutkatastrophe gearbeitet. Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD), schreibt dazu: „Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser! Doch nicht immer, so mein Eindruck, wird dies angemessen berücksichtigt. Besonders bei der Beseitigung von Schäden …

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Volksentscheid bei Verfassungsänderungen: Linke übernimmt AfD-Positionen, die sie bisher als undemokratisch verworfen hat

Zur Forderung der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, nach einem Volksentscheid über Verfassungsänderungen erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Stephan Brandner: „Hennig-Wellsow übernimmt offenbar ohne Hemmung die Forderung des Gesetzentwurfs der AfD aus der letzten Plenarsitzung. Dort hat die Linke unsere Positionen als undemokratisch zurückgewiesen und jetzt macht sie sich diesen zu eigen. Das …

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Mord, Totschläge, Vergewaltigungen und Kindesmissbrauch: Landesregierung versündigt sich an den ihr Anvertrauten

Zu den Ergebnissen seiner kleinen Anfrage zu Polizeieinsätzen in Asylbewerberunterkünften erklärt Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender: „Die Landesregierung vergeht sich an denen, die sie eigentlich für schutzbedürftig hält. Sie überlässt Frauen und Kinder der Gewalt in Asylbewerberunterkünften. Vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Mai 2016 gab es zehn Fälle von Missbrauch an Kindern oder Jugendlichen. …

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Rot-Grün hebelt Verfassungsrechte aus

Mit einer Verfassungsklage gegen das Volksbegehren will die Landesregierung die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gebietsreform verhindern. Justizminister Dieter Lauinger stützt die Klage auf die Prämien in Höhe von 155 Millionen Euro, die den Kommunen im Falle von Fusionen bewilligt würden. Dazu sagt Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender: „Der Finanzvorbehalt ist ein Scheinargument, mit dem die rot-rot-grüne …

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SPENDENAUFRUF: linksradikaler Anschlag auf das Kreuzgewölbe

Im Vorfeld unseres Bürgerdialoges in Schöngleina wurde – wie berichtet – auf dem Veranstaltungsgelände durch radikale Kräfte Schaden angerichtet. 50 lfm. massiver Drahtzaun wurden eingerissen, über 20m der historischen Sandsteinfassade des Gebäudes und der Eingangstür mit Graffiti beschädigt und Anpflanzungen in Mitleidenschaft gezogen. Nach ersten Schätzungen von Firmen beläuft sich der Schaden auf über 5.000 …

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