Landesparteitag der AfD-Thüringen

Gestern kamen rund 100 Mitglieder der AfD-Thüringen in Arnstadt zum Landesparteitag der AfD-Thüringen zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Nachwahl des Landesvorstandes und die Wahl von Delegierten für Bundesparteitage und den neu geschaffen Konvent. Zum anderen sollte die Haushaltplanung für 2015 vorgestellt und ein Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes abgegeben werden. Eröffnet wurde …

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Gera muß zusammenstehen – Liebschwitz darf nicht alleingelassen werden…

…lautet einhellig die Auffassung der rund 50 Teilnehmer des „Stammtisches“ der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und des Geraer Landtagsabgeordneten der AfD, Stephan Brandner, der am 12.03.2015 im „Klimperkasten“ stattfand. Thema des Treffens war die „Erstaufnahmestelle Liebschwitz“. Im vollbesetzten Raum wurden das formelle Vorgehen durch Rechtsmittel und auch Protestformen zur Verhinderung der Aufnahmestelle diskutiert. Die …

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Wahlrecht für Jugendliche?

„Über bloße Symbolpolitik kommt die rot-grüne Landesregierung nicht hinaus“, so Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Genauso, wie der seines Erachtens rechtwidrige Winterabschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber, sei auch die Idee der Landesregierung, das Wahlalter pauschal auf 16 Jahre zu senken unausgegoren und unangemessen. Offensichtlich ginge es den „Rot-Grünen“ darum, für sie …

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„Obrigkeitsstaatliches Gehabe“ – Brandner (AfD) kritisiert Lauingers Erstaufnahmepläne

Als dritter Thüringer Standort für die Erstaufnahme von Asylbewerbern sei nach Medienberichten ein ehemaliges Berufsschulinternat in Gera-Liebschwitz von Migrationsminister Lauinger vorgesehen. Das obrigkeitsstaatliche Gehabe Lauingers stört Stephan Brandner, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD und Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Thüringer Landtag. „Herr Lauinger stellt die Bevölkerung und auch den Landtag vor …

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Rot-Rot-Grün will Landeserziehungsgeld streichen – AfD-Fraktion fordert Beibehaltung

In ihrem Artikel 17 bekennt sich die Thüringer Landesverfassung klar zur Familie als einem eigenständigen gesellschaftlichen Wert. So heißt es dort in Absatz 1: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“, und in Absatz 2: „Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung“. Gleichzeitig postuliert Artikel 18 …

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Altparteienklüngel statt fachlicher Qualifikation

„Es ist schon erstaunlich, was aus denjenigen, die maßgeblich für Geras Misere verantwortlich sind, wird und werden soll“, so Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Als sei es nicht genug, dass Ex-SPD-Oberbürgermeister Vornehm, als für die Pleite der Stadt Gera maßgeblich Verantwortlicher, seit geraumer Zeit dafür im Gespräch sei, im SPD-geführten …

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Wismutkrankenhaus als „Asyl-Erstaufnahmestelle“?

„Das hatte ich mir allerdings ganz anders vorgestellt“, so Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Vor kurzem hatte Brandner nachdrücklich auf ein sich abzeichnendes Problem aufmerksam gemacht. Ab etwa Mitte des Jahres würde das alte Wismutkrankenhaus leerstehen, da dann der Umzug in die neuen Gebäude des SRH-Klinikums abgeschlossen seien. Brandner hatte …

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Mord-Drohung gegen AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag

Nachdem bereits mehrfach Anschläge auf das Geraer Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Landtagsausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ist, verübt wurden, erhielt er am Freitagnachmittag per Telefon eine konkrete Morddrohung: „Stephan Brandner ist ein toter Mann. Sie können ihm ausrichten, dass er in nächster Zeit tot ist“, sagte …

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Dringender Handlungsbedarf der Stadt beim alten Klinikum

Nachdem nun das „Haus Simmel“, das ehemalige „Haus 3“, als letzte Teilbaumaßnahme am Geraer Klinikum fertiggestellt und bald bezogen ist, besteht nach Auffassung von Stephan Brandner, dem Geraer Landtagsabgeordneten der Partei Alternative für Deutschland (AfD), dringender Handlungsbedarf der Stadt im Hinblick auf nun dort freiwerdende Flächen und Gebäude. „Wenn das ab etwa Mitte des Jahres …

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