Glückwünsche an Baumgartner und Geraer Stadtrat „Grünes Familiengemauschel“ verhindert

„Meine herzlichsten Glückwünsche an die neu gewählte Dezernentin Baumgartner aber auch an den Geraer Stadtrat, der durch diese Wahl gezeigt hat, dass er gute und weise Entscheidungen treffen kann“, so Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD), zu der am Mittwochabend erfolgten Wahl der neuen Dezernentin für Bau und Umwelt. Aus seiner …

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Mehrkosten beim Landtag – Heuchelei der Grünen „Ehepartnerwirtschaft“ in Gera: Gutdotierter Posten für die Gattin des Grünen-Stadtrates Eugen Weber…

Dirk Adams, Fraktionschef der Grünen im Thüringer Landtag, hat den Landtagspräsidenten, Christian Carius, scharf für die Kostensteigerungen im Thüringer Landtag kritisiert. Diese Zuwächse resultieren nach Angaben des Landtags aber aus Tarifsteigerungen, EDV-Erneuerungen und einem Anstieg der pensionsberechtigten Abgeordneten. Außerdem verurteilte Adams eine „Selbstbedienung“ von Carius, der eigene Leute mit Posten versorgt haben soll. „Die Grünen …

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Gera und die Eisenbahn- eine unendliche Geschichte

„Leicht hatte es Gera noch ja nie mit seinen Eisenbahnanschlüssen, seit vor reichlich 150 Jahren der erste Zug die Stadt erreichte. Und, wie es scheint, werden die Probleme besonders im Fernverkehr so schnell auch nicht weniger werden.“ befürchtet Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Und weiter: „Nicht nur, dass mit der …

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Stammtisch mit Olaf Kießling

Am Mittwoch, den 15.04.2015, fand im Gasthaus „Grüne Tanne“ der Stammtisch der AfD in Jena statt. Das Thema für den Abend war diesmal das Steuersystem. Zu Gast war der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Olaf Kießling. Er gab einen guten Überblick über die Steuereinnahmen des Landes Thüringen und die Ausgaben im Landeshaushalt. Er …

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Heuchelei bei Ministerin Siegesmund

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat offensichtlich nicht vor, ihr Landtagsmandat niederzulegen, obwohl bei den Grünen eine Trennung von Amt und Mandat gilt, und sie dies im Vorfeld werbewirksam öffentlich bekundet hat. Siegesmund würde ab September dieses Jahres dem Landtag sechs Jahre angehören und hätte damit dann einen Rentenanspruch von rund 1300 Euro pro Monat. Auf …

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Ostermärsche

„Die Zeit, so scheint es, macht eben auch vor Friedensbewegungen nicht halt!“ stellt Stephan Brandner, Thüringer Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland, fest und spielt damit auf die mageren Teilnehmerzahlen an, mit denen sich die Organisatoren der diesjährigen Ostermärsche begnügen mussten. „Wer von uns – so er denn damals schon unter die Erwachsenen zählte – erinnert …

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Bevorstehende Wahl des Baudezernenten in Gera

„Über Geras Zukunft wird doch hoffentlich nicht am heimischen Küchentisch entschieden?“ fragt Stephan Brandner, Landtagsabgeordneter der AfD und spielt damit auf diverse Vorgänge im Vorfeld der bevorstehenden Wahl eines neuen Baudezernenten an. „Nachdem nun bekannt ist, dass Ramon Miller, bisheriger Chef dieses für Gera so wichtigen Postens, zwar seine Bewerbung eingereicht, in Wahrheit jedoch an …

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Bildungsfreistellungsgesetz bedeutet nur mehr Bürokratie

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sprach sich heute gegen das geplante Bildungsfreistellungsgesetz von Rot-Rot-Grün aus, um eine weitere Belastung der Unternehmen zu verhindern. Wiebke Muhsal, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärte dazu: „Beispiele aus anderen Bundesländern zeigen, dass nur 0,37 bis 1,48 Prozent der Berechtigten die Möglichkeit der Bildungsfreistellung überhaupt nutzen. Rot-Rot-Grün möchte …

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Gebietsreform – Windmühlen statt Mauern

„Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen“, zitiert Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Thüringer Landtag, ein chinesisches Sprichwort und fügt hinzu: „Und was Thüringen betrifft, so wird im Ergebnis der letzten Landtagswahlen wohl bald der Tornado einer Gebietsreform über …

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