Stammtisch mit Olaf Kießling

Am Mittwoch, den 15.04.2015, fand im Gasthaus „Grüne Tanne“ der Stammtisch der AfD in Jena statt. Das Thema für den Abend war diesmal das Steuersystem. Zu Gast war der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Olaf Kießling. Er gab einen guten Überblick über die Steuereinnahmen des Landes Thüringen und die Ausgaben im Landeshaushalt. Er …

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Heuchelei bei Ministerin Siegesmund

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat offensichtlich nicht vor, ihr Landtagsmandat niederzulegen, obwohl bei den Grünen eine Trennung von Amt und Mandat gilt, und sie dies im Vorfeld werbewirksam öffentlich bekundet hat. Siegesmund würde ab September dieses Jahres dem Landtag sechs Jahre angehören und hätte damit dann einen Rentenanspruch von rund 1300 Euro pro Monat. Auf …

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Ostermärsche

„Die Zeit, so scheint es, macht eben auch vor Friedensbewegungen nicht halt!“ stellt Stephan Brandner, Thüringer Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland, fest und spielt damit auf die mageren Teilnehmerzahlen an, mit denen sich die Organisatoren der diesjährigen Ostermärsche begnügen mussten. „Wer von uns – so er denn damals schon unter die Erwachsenen zählte – erinnert …

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Bevorstehende Wahl des Baudezernenten in Gera

„Über Geras Zukunft wird doch hoffentlich nicht am heimischen Küchentisch entschieden?“ fragt Stephan Brandner, Landtagsabgeordneter der AfD und spielt damit auf diverse Vorgänge im Vorfeld der bevorstehenden Wahl eines neuen Baudezernenten an. „Nachdem nun bekannt ist, dass Ramon Miller, bisheriger Chef dieses für Gera so wichtigen Postens, zwar seine Bewerbung eingereicht, in Wahrheit jedoch an …

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Bildungsfreistellungsgesetz bedeutet nur mehr Bürokratie

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sprach sich heute gegen das geplante Bildungsfreistellungsgesetz von Rot-Rot-Grün aus, um eine weitere Belastung der Unternehmen zu verhindern. Wiebke Muhsal, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärte dazu: „Beispiele aus anderen Bundesländern zeigen, dass nur 0,37 bis 1,48 Prozent der Berechtigten die Möglichkeit der Bildungsfreistellung überhaupt nutzen. Rot-Rot-Grün möchte …

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Gebietsreform – Windmühlen statt Mauern

„Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen“, zitiert Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Thüringer Landtag, ein chinesisches Sprichwort und fügt hinzu: „Und was Thüringen betrifft, so wird im Ergebnis der letzten Landtagswahlen wohl bald der Tornado einer Gebietsreform über …

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Landesparteitag der AfD-Thüringen

Gestern kamen rund 100 Mitglieder der AfD-Thüringen in Arnstadt zum Landesparteitag der AfD-Thüringen zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Nachwahl des Landesvorstandes und die Wahl von Delegierten für Bundesparteitage und den neu geschaffen Konvent. Zum anderen sollte die Haushaltplanung für 2015 vorgestellt und ein Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes abgegeben werden. Eröffnet wurde …

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Gera muß zusammenstehen – Liebschwitz darf nicht alleingelassen werden…

…lautet einhellig die Auffassung der rund 50 Teilnehmer des „Stammtisches“ der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und des Geraer Landtagsabgeordneten der AfD, Stephan Brandner, der am 12.03.2015 im „Klimperkasten“ stattfand. Thema des Treffens war die „Erstaufnahmestelle Liebschwitz“. Im vollbesetzten Raum wurden das formelle Vorgehen durch Rechtsmittel und auch Protestformen zur Verhinderung der Aufnahmestelle diskutiert. Die …

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Wahlrecht für Jugendliche?

„Über bloße Symbolpolitik kommt die rot-grüne Landesregierung nicht hinaus“, so Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Genauso, wie der seines Erachtens rechtwidrige Winterabschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber, sei auch die Idee der Landesregierung, das Wahlalter pauschal auf 16 Jahre zu senken unausgegoren und unangemessen. Offensichtlich ginge es den „Rot-Grünen“ darum, für sie …

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