AfD klagt gegen die Stadt Jena

AfD klagt gegen die Stadt Jena Der AfD-Kreisverband Gera-Jena-SHK hat heute eine Klage gegen die Stadt Jena beim zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Bei der Friedensdemonstration der AfD am 20. Januar in Jena wurden die Zugänge zum Markt von Gegendemonstranten versperrt, sodass es nicht allen interessierten Bürgern möglich war, an der Versammlung teilzunehmen. Auch durch das Verstopfen …

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Empörung der »Läuft nicht«-Vertreter ist nicht nachvollziehbar

Zur Abmeldung der geplanten Gegenkundgebungen zur Demonstration der AfD am 09.03.2016 des Bündnis „Läuft nicht“ und zur Aussage des Rechtsamtsleiters Herrn Pfeiffer, der Lautsprecherwagen von Lothar König sei am 20 Januar genutzt worden, um rechtswidrige Blockaden zu organisieren und zu steuern, sagte die AfD-Kreissprecherin und Jenaer Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal: „Der Bündnis-Name „Läuft nicht“ spricht ja …

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Hoffs Theater- und Orchesterpläne sind perspektiv- und planlos

Die Pläne zur Theater- und Orchesterreform, die Kulturminister Hoff dem rot-rot-grünen Kabinett nun vorgelegt hat, ließen eine klare Zukunftsperspektive vermissen, konstatiert der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner. „So ehrenwert es ist, dass Minister Hoff über eine tragfähige Struktur unserer Theater- und Orchesterlandschaft nachsinnt, so ernüchternd bleibt, was er anbietet. Die Umsetzung …

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Landesrechnungshof muss alle Berufskammern und Zwangsvereinigungen prüfen

Anlässlich der Klagen der beiden Industrie- und Handelskammern Erfurt und Suhl gegen eine Prüfung der Bücher durch den Landesrechnungshof, sprach sich Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erneut dafür aus, alle Thüringer Berufskammern und Zwangsvereinigungen durch den Thüringer Landesrechnungshof prüfen zu lassen. „Wenn Organisationen Pflichtbeiträge durch Zwangsmitgliedschaften erhalten, ist ein besonders sparsamer …

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