PM: Erster Stadtverband der AfD Thüringen in Jena gegründet

Erster Stadtverband der AfD Thüringen in Jena gegründet Am Samstag, den 30.01.2016, wurde der erste Stadtverband der AfD Thüringen in Jena gegründet. »Wir sind ohnehin schon sehr aktiv in Jena«, sagte die Kreissprecherin und Jenaer Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal, »insofern freue ich mich, dass wir mit dem neuen siebenköpfigen Stadtvorstand organisatorisch noch besser aufgestellt sind«. Der …

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Modell „inklusive Schule“ überfordert Lehrer und Schüler

Modell „inklusive Schule“ überfordert Lehrer und Schüler Die Thüringer Landesregierung plant, alle Schulen zu „inklusiven Schulen“ umzufunktionieren. Dies geht aus den Eckpunkten eines Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Neufassung des Schulgesetzes hervor. Nach Meinung von Wiebke Muhsal, der bildungspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, geht Rot-Rot-Grün den falschen Weg bei der Inklusion von Kindern mit besonderem Förderbedarf in …

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Offener Brief an Riebartsch (OTZ)

Sehr geehrter Herr Riebartsch, AfD-Kundgebung stößt auf starken Protest, Musiker spielten die „Ode an die Freude“, AfD-Umzug wurde abgesagt. Das konnte ich auf dem Titelblatt an exponierter Stelle der OTZ lesen. Diese Informationen waren natürlich sehr wichtig. Beim Durchblättern der OTZ dachte ich, einen Bericht zum Ablauf und Inhalt der Veranstaltung zu finden. Fehlanzeige! Einen …

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Rot-Rot-Grün stimmt geschlossen gegen eigenen Gesetzentwurf

Im Thüringer Landtag haben die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen heute einstimmig gegen eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes gestimmt, die sie noch fünf Tage zuvor im Ausschuss einstimmig gebilligt hatten. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner: „Hier drängt sich der Eindruck eines aufgescheuchten Hühnerhaufens auf – und das ist noch untertrieben. Auf der …

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Rot-Rot-Grün ist nicht beschlussfähig – ein parlamentarisches Armutszeugnis

Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben einen Änderungsantrag zum Gesetzesentwurf der CDU zurückgezogen, mit dem sie den Passus der Parlamentsunwürdigkeit von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern aus dem Abgeordnetengesetz streichen wollten. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner: „Ob beim Wassercent oder jetzt beim Änderungsantrag zum Abgeordnetengesetz: Die Zerwürfnisse innerhalb der ramelowschen Regierungsfraktionen treten immer …

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Grob falsche Angaben über Zahl von Asylbewerbern – Landesregierung planlos – Nachtragshaushalt erforderlich

Thüringer Minister gaben am vergangenen Freitag und am heutigen Dienstag mehrfach an, dass 800.000 Asylbewerber im Jahr 2016 nach Deutschland einreisen werden. Damit haben sie offenbar die letzte vorliegende Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für das Jahr 2015 auf das Jahr 2016 übertragen, obwohl diese bereits im Jahr 2015 von der Realität überholt …

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Brandner: „Kann die Entscheidung des Gerichts nicht nachvollziehen“

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Erfurt, nach der er bestimmte Äußerungen in Bezug auf Katharina König (LINKE) in Zukunft unterlassen soll: „Bislang liegt mir nur die telefonische Mitteilung des Gerichts dazu vor. Fest steht allerdings schon jetzt, dass Frau König zumindest mit der Hälfte ihrer …

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Muhsal, MdL (AfD): Rechtsstaat hat in Jena versagt

Immer wieder wurde aus den Reihen der linken und linksradikalen Gegendemonstranten der AfD-Kundgebung am 20. Januar auf dem Markt in Jena Gewalt ausgeübt. Laut Polizeibericht wurden Polizisten von „Personen des augenscheinlich linken Spektrums mit Steinen und Flaschen beworfen“. Vier Teilnehmern der AfD-Kundgebung wurden ebenfalls durch Werfen „von Pyrotechnik aus den Reihen des augenscheinlich linken Spektrums“ …

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Stephan Brandner zur „Zahlungsmoral“ auf den Buslinien 10 und 17

„In Gera kursieren seit geraumer Zeit Gerüchte, ein Großteil der im ehemaligen Wismutkrankenhaus untergebrachten Flüchtlinge und Zuwanderer würde die öffentlichen Verkehrsmittel der Stadt nutzen, ohne dafür zu bezahlen“, schreibt Stephan Brandner, Landtagsabgeordneter der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in dieser Woche. „Nun wurde dieses Thema im Rahmen meiner Sprechstunden mehrfach auch an mich persönlich herangetragen …

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