„Insolvenzgeburtstag“ Stadtwerke Gera, EEG Grund für die Pleite

Am 27.06.2015 jährt sich die Insolvenzantragsstellung der Stadtwerke Gera. Dazu Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und Kreisvorsitzender der Partei: Ein sehr trauriger Jahrestag für Gera und viel passiert ist im Rahmen des Insolvenzverfahrens bislang nicht. Zwar fahren Busse und Bahnen – wenn auch mit „ausgedünntem Takt“ – nach wie vor, …

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Mein Grundstück – meine Bäume!

„Auf seinem eigenen Grundstück soll jedem Eigentümer die größtmögliche Handlungsfreiheit gewährt werden. Er muß auch dort ungestraft seine Bäume absägen dürfen“, meint Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD), und nimmt dabei Bezug auf die Geraer Baumschutzsatzung. „Nicht umsonst steht das Recht auf Eigentum im Grundgesetz und hat dort einen besonderen Stellenwert …

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Politrassismus

Als seien sie gegen „Rassismus“, so tun die „Gutmenschen“ – meist zu finden auf der linken Seite des politischen Spektrums. Weitgehend handelt es sich dabei aber um Heuchelei: „Rassismus“ ist nichts anderes als gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Das, was uns als AfD – auch im Thüringer Landtag – von Linke über Grüne bis hin zur SPD an …

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Stephan Brandner: Streichung der Selbstbedienungsklausel aus Thüringer Verfassung

Die steuerpflichtige Grundentschädigung für Thüringer Landtagsabgeordnete steigt nach Angaben der Landtagsverwaltung mit 166 Euro brutto um über 3 Prozent von 5.030,24 Euro auf 5.196,24 Euro. Weil diese Regelung rückwirkend zum 1. Januar 2015 gilt, erhalten alle Abgeordneten nun nachträglich für die ersten sechs Monate des Jahres rund 1.000 Euro zusätzlich. Außerdem gibt es – von …

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Alle Altparteien sind Schuldenmacher!

Im Plenum des Landtags thematisierte Stephan Brandner, der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, die Schuldenmacherpraxis der neuen und der alten Regierung: „16.2 Milliarden Euro – das ist der Betrag, den in Thüringen die CDU im Zeitraum von 24 Jahren zusammengeschuldet hat. Alle Altparteien sind Schuldenmacherparteien – und die jetzt regierenden sind die schlimmsten! Die Pro-Kopf-Verschuldung wächst …

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Landeserziehungsgeld zentrales Thema für AfD

AfD-Fraktion hat einstimmig für Beibehaltung gestimmt Zum Abstimmungsverhalten bei der gestern im Plenum des Thüringer Landtags verhandelten Abschaffung des Thüringer Landeserziehungsgeldes erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Ausbau des Landeserziehungsgeldes war eine zentrale Forderung der AfD im Wahlkampf zu den Landtagswahlen in Thüringen im September 2014. Die AfD-Fraktion in ihrer jetzigen …

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Stephan Brandner: Mein Gedenken an die Mutigen des 17. Juni

Vor 62 Jahren widersetzten sich Bürger in der DDR der kommunistischen „Diktatur des Proletariats“. Der Wunsch nach besseren Lebensbedingungen, freien Wahlen, Demokratie statt Diktatur und der Einheit Deutschlands mündete in den Aufstand des 17. Juni 1953. Diesem Widerstand mutiger Bürger gegen Unterdrückung und Unfreiheit gedenkt die Thüringer AfD-Fraktion. Die Menschen, die damals den Aufstand gewagt …

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Keine Gedenktagsinflation in Thüringen

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt weitere gesetzliche Feier- und Gedenktage ab. Dazu erklärt Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender: „Wir erleben zurzeit eine überflüssige Gedenktagsdiskussion und -inflation. Bei allem Verständnis für eine angemessene Erinnerungskultur – die Altparteien übertreiben es damit momentan deutlich. Es warten genug schwierige Projekte zum Beispiel in den Bereichen Familie, Bildung, direkte Demokratie, …

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Kommentar von Wiebke Muhsal zur Podiumsdiskussion mit Birgit Kelle: „Die Gesellschaft hat dafür keinen Platz“

Am gestrigen Abend war ich zu der Vortrags- und Podiumsveranstaltung in der katholischen St-Johannes-Baptist-Gemeinde vom Familienverbund der Katholiken und dem INSA e.V. in Jena eingeladen worden. Eingeleitet wurde der Abend durch eine humorvolle Männerchor-Interpretation von Herbert Grönemeyers „Männer“, die im ganzen Saal für Amüsement sorgte. Nach dem ausgesprochen gelungenen Vortrag von Birgit Kelle, die gewohnt …

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Keine Abschaffung des Bargeldes!

Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD), ist gegen die unter anderem vom „Wirtschaftsweisen“ Bofinger angestoßene Debatte um die Abschaffung des Bargeldes. „Die in den letzten Tagen bekanntgewordenen Ideen von diesem steuerfinanzierten ‚Wirtschaftsweisen‘ waren wohl als Testballon gedacht, um mal zu schauen, wie die Öffentlichkeit so reagieren wird. Auf jeden Fall aber …

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