Gestern kamen rund 100 Mitglieder der AfD-Thüringen in Arnstadt zum Landesparteitag der AfD-Thüringen zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Nachwahl des Landesvorstandes und die Wahl von Delegierten für Bundesparteitage und den neu geschaffen Konvent. Zum anderen sollte die Haushaltplanung für 2015 vorgestellt und ein Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes abgegeben werden.

Eröffnet wurde der Parteitag durch eine Rede von Landessprecher und Fraktionsvorsitzendem Björn Höcke. Er betonte die positive Entwicklung der AfD im letzten Jahr und vor allem auch in Thüringen. Er wies aber auch auf Fehlentwicklungen hin und mahnte, in der Partei gäbe es eine Gruppe von Mitgliedern, die „möglichst schnell zum etablierten Parteispektrum aufschließen will“ und die bereit ist, „die herrschenden Denk- und Sprechverbote teilweise oder ganz zu übernehmen“. Um dieser Entwicklung entgegen zu treten, stellte Björn Höcke zusammen mit dem AfD-Landessprecher von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, die „Erfurter Resolution“ vor.

Darin heißt es unter anderem: „Die Bürger haben uns gewählt, weil sie hoffen, daß wir anders sind als die etablierten Parteien: demokratischer, patriotischer, mutiger.“ , und: „Wir orientieren uns in unserem politischen Handeln ängstlich an dem, was uns Institutionen, Parteien und Medien als Spielraum zuweisen, anstatt selbst den Radius unseres Handelns abzustecken und zu erweitern. Wir zeigen zu oft jenen vorauseilenden Gehorsam, der die Verhältnisse, gegen die wir angetreten sind, nicht verändert, sondern zementiert.“

 Link zur Erfurter Resolution: http://derfluegel.de/

Die Mitglieder des Parteitages beschlossen die „Erfurter Resolution“ mit überwältigender Mehrheit und setzten damit ein deutliches Zeichen gegen die Fehlentwicklungen in der AfD bundesweit. Die Resolution soll dabei nicht zu einer Spaltung oder zu Flügelkämpfen aufrufen. So erklärte André Poggenburg: „Meine ganz persönliche Hoffnung ist, dass der Bundesvorstand diese Initiative nicht als Angriff sondern vielmehr als wohl- aber auch ernstgemeinte Aufforderung zur Kurskorrektur ansieht. Die Tendenz zur innerparteilichen Beschneidung und Einengung, auch und gerade hinsichtlich des bürgerlich-konservativen, nationalen Flügels, muss ein Ende haben!“

Während des Parteitages setzten viele Parteimitglieder ihre Unterschrift unter die Resolution und unterstützen somit auch persönlich die Initiatoren, unter denen auch mehrere Kreisvorstandsmitglieder und Landtagsabgeordnete der AfD in Thüringen und Brandenburg gehören, sowie mehrere Vorstandsmitglieder der AfD-Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Am Nachmittag unterzeichnete auch der brandenburgische Landesvorsitzende und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Alexander Gauland, die Resolution und erklärte:

„Die Verfasser dieser Resolution haben vollkommen Recht. Ich teile ihre Sorge um das Ansehen unserer Partei in der Öffentlichkeit, ich teile ihre Sorge darüber, dass unsere junge Partei, angetreten als echte Alternative, sich in vielerlei Hinsicht den Alt-Parteien Schritt für Schritt annähert und damit ihr wichtigstes Pfrund, die Unverwechselbarkeit aufgibt. Ich trage diese Erfurter Resolution ohne wenn und aber mit und empfehle jedem Mitglied der AfD diese Resolution, wie ich es heute getan habe, durch seine Unterschrift zu unterstützen.“

Der weitere Parteitag verlief ruhig und gesittet und durch die konstruktive Zusammenarbeit der Parteimitglieder konnten die Tagesordnungspunkte der Reihe nach abgearbeitet werden. In den Landesvorstand wurden Konstantin Steinitz und Dr. Jens Dietrich als Stellvertretende Sprecher und Roman Golombek und Dr. Wolfgang Prabel als Beisitzer nachgewählt. Des Weiteren wurde der satzungsändernde Angliederungsantrag der Jungen Alternative Thüringen in die Satzungskomission überwiesen und die Delegierten für die Bundesparteitage und den Konvent gewählt.

Denny Jankowski
Stv. Sprecher des AfD-Kreisverbandes Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis