Erneut Anschlag auf AfD-Wahlkreisbüro in Gera

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Gestern Abend wurde das Wahlkreisbüro des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden, Stephan Brandner, erneut angegriffen und damit bereits zum vierten Mal die Scheiben durch Steinwürfe beschädigt. Die Polizei ermittelt derzeit, der Täter wurde offenbar beobachtet und erkannt. Dazu sagte Brandner: „Die Abstände der Angriffe auf mein Büro werden immer kleiner. Gewalt gegen AfD-Abgeordnete und ihre Büros gehörten mittlerweile …

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AfD-Fraktion begrüßt Prüfung des Rechungshofes zum AfD-Islam-Aufklärungsbuch

Schauspieler Herbert Koefer (94) am Rande von Dreharbeiten zu einer neuen Folde der ARD Serie In Aller Freundschaft in der Media City in Leipzig am 11.11.2015

Die AfD-Fraktion wurde von Landtagspräsident Carius darüber informiert, dass er den Präsidenten des Rechnungshofes, Dr. Sebastian Dette, gebeten hat, die zweckentsprechende Verwendung der Fraktionsgelder in Bezug auf § 51 Abgeordnetengesetz für das von der AfD-Fraktion verlegte Buch „Der Islam. Fakten und Argumente“ zu prüfen. Dazu sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stephan Brandner: „Laut Abgeordnetengesetz gehört zu …

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Zu den angekündigten Maßnahmen in der Heinrichstraße: AfD wirkt!

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„Na, geht doch!“ freut sich Stephan Brandner, Geraer Landtagsabgeordneter der Partei Alternative für Deutschland (AfD), darüber, daß erst die CDU und kurz darauf auch die Eigentümer nebst weiterer Verantwortlicher und Stadt Gera seine Vorschläge zu der nicht hinnehmbaren Situation in der Heinrichstraße aufgegriffen haben. Der Landespolitiker hatte Ende vergangenen Jahres die dort seit Jahren herrschenden …

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Bürgerstammtisch des AfD-Stadtverbandes Jena in Maua

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Am Mittwoch, den 6. Juli, fand ein Bürgerstammtisch des AfD-Stadtverbandes Jena im „Goldenen Schiff“ in Maua statt. Rund 90 Gäste fanden sich zum Stammtisch ein und hörten interessante Vorträge von AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und der Jenaer Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal zum Thema Familien- und Bildungspolitik. Im Anschluss beantworteten die beiden Landtagsabgeordneten die Fragen der Zuhörer und …

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Ideologie und ‚Willkommenskultur‘ vor rationalem Regieren: Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen -Geldverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers

Schauspieler Herbert Koefer (94) am Rande von Dreharbeiten zu einer neuen Folde der ARD Serie In Aller Freundschaft in der Media City in Leipzig am 11.11.2015

Zu den Schließungsplänen des Migrationsministeriums sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Stephan Brandner heute: ,,Seit längerer Zeit stehen acht von zehn Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen leer. Mitten in der Migrationskrise hat sich die Ramelow-Regierung über den Tisch ziehen lassen und hektisch und kopflos langfristige Verträge geschlossen. Es wurde offenbar vergessen, Sonderkündigungsrechte auszuhandeln. Eine vorzeitige Beendigung der Mietverhältnisse ist …

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„Gefahr besteht, dass Linksextremisten und Antifa-Akteure in Thüringen Verfassungsschutz spielen“ – AfD zur Sonderausschusssitzung Dokumentationsstelle

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Viele Antworten auf wichtige Fragen bezüglich der Einrichtung einer „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ blieb die Landesregierung in der heutigen Sondersitzung des Bildungsausschusses schuldig. „Sie konnte nicht ausschließen, dass Linksextremisten und Antifa-Akteure in dieser Einrichtung gut bezahlte Positionen einnehmen werden,“ sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner. „Merkwürdig war auch die im Ausschuß präsentierte Interpretation der …

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Undurchsichtige Verfahren, einseitige Ausrichtung – Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ist gescheitert

Schauspieler Herbert Koefer (94) am Rande von Dreharbeiten zu einer neuen Folde der ARD Serie In Aller Freundschaft in der Media City in Leipzig am 11.11.2015

Nach dem heutigen Pressegespräch der Bildungsministerin Klaubert zum Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, die Ausrichtung des Landesprogramms und den Informationsfluss des Ministeriums scharf: „Die Auskünfte der Ministerin waren äußert lückenhaft. Dass sie unter anderem auch die Frage nicht beantworten wollte, wer genau bei der Sitzung des …

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Duale Hochschule Gera-Eisenach muss weiterentwickelt werden

Schauspieler Herbert Koefer (94) am Rande von Dreharbeiten zu einer neuen Folde der ARD Serie In Aller Freundschaft in der Media City in Leipzig am 11.11.2015

Während alle anderen Fraktionen des Thüringer Landtages die Einrichtung der dualen Hochschule Gera-Eisenach euphorisch feiern, mahnt die AfD-Fraktion eine sinnvolle Fortentwicklung der dualen Hochschule an. Dazu sagte der Geraer Landtagsabgeordnete und  stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Stephan Brandner: „Die Einrichtung der dualen Hochschule ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, darf aber nicht das Ende …

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Wieder systematische Ungleichbehandlung der AfD im Thüringer Landtag

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Die zahlreichen Appelle zur Versachlichung der Diskussion im Plenum, auch ausgesprochen von Parlamentspräsident Christian Carius (CDU), sind wirkungslos verpufft. Das zeigt heute neuerlich eine Reihe von Vorkommnissen im Landtag: Die LINKEN haben im Thüringer Landtag nach wie vor Narrenfreiheit, wenn Margit Jung (LINKE) die Sitzung leitet. Der Abgeordnete Dittes (LINKE) sprach heute in der Debatte …

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Über drei Prozent Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete

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Dank der „Selbstbedienungsklausel“ in der Thüringer Verfassung steigt die Grundentschädigung für Landtagsabgeordnete um 161,08 Euro auf 5.357,32 Euro, wie heute bekannt wurde. Das ist eine Erhöhung um 3,1 Prozent. Da es sich um eine rückwirkende Anpassung mit Wirkung vom 1. Januar 2016 handelt, erhalten die Abgeordneten ca. 1.000 Euro obendrauf. Auch die steuerfreien Aufwandsentschädigungen steigen …

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